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AGB, Widerrufsrecht, Datenschutz,...
Übersicht
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
1. Allgemeine Bestimmungen
2. Vertragsabschluss
3. Preise und Zahlung
4. Aufrechnungsverzicht
5. Eigentumsvorbehalt
6. Lieferung und Versand
7. Gewährleistung / Beanstandungen
8. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
9. Salvatorische Klausel
10. Urheberrecht
11. Datenschutz und –sicherheit
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
für SOLIS MUSIC Productions & Entertainment
Inhaber: Jürgen Solis
Hutweide 32
7064 Oslip, Österreich
Amtsgericht: Eisenstadt
Tel: +43 2684 31414
Fax: +43 2684 31414 - 22
nachfolgend "SOLIS MUSIC" genannt
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1 SOLIS MUSIC betreibt einen Online Shop. Kunden können über e-commerce bei SOLIS MUSIC rund um die Uhr, d. h. auch am Wochenende, bestellen.
1.2 Sämtliche Lieferungen und Leistungen von SOLIS MUSIC unterliegen den gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen; dies gilt auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bezug genommen wurde. Der Kunde anerkennt mit Ausführung der Bestellung die gegenständlichen AGB als rechtsverbindlich an.
1.3 AGB des Kunden gelten nicht als vereinbart und sind daher unwirksam.
1.4 SOLIS MUSIC behält sich die jederzeitige Änderung der AGB vor und veröffentlicht diese auf ihrer Website. Nachdem Bestellungen technisch erst nach ausdrücklicher Zurkenntnisnahme der AGB möglich sind, anerkennt der Vertragspartner durch die Bestellung jeweils auch die AGB in der geänderten Fassung.
1.5 Änderungen und Ergänzungen zu den auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträgen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform; das Gleiche gilt für das Abgehen von diesem Formerfordernis. Mündliche Nebenabreden haben keine rechtliche Wirkung.
1.6 Der Erfüllungsort ist Oslip; für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis der Vertragspartner ist das jeweils sachlich in Betracht kommende Gericht der Landeshauptstadt Eisenstadt ausschließlich zuständig.
2. Vertragsabschluss
2.1 Der Vertragspartner kann im Rahmen des SOLIS MUSIC Online Shops Ware bestellen; ein Vertragsabschluss kommt zustande, sobald das ordnungsgemäß ausgefüllte Bestellformular von SOLIS MUSIC mittels einer Auftragsbestätigungs-Email bestätigt und damit die Bestellung angenommen wurde.
2.2 Verbrauchern kommt ein Widerrufsrecht zu:
2.2.a Widerrufsbelehrung für Verbraucher aus Deutschland
Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV in Textform sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
SOLIS MUSIC Productions & Entertainment
Hutweide 32
7064 Oslip
Email: shop@solismusic.com
Fax: +43 2684 314 14 - 22
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Bei einer Dienstleistung (z.B. Nutzung des Download Services) erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von Ihnen und SOLIS MUSIC auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind bzw aus dem Cellophan entnommen und somit geöffnet wurden.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
2.2.b Widerrufsbelehrung für Verbraucher aus Österreich
Verbrauchern i. S des KSchG kommt ein Widerrufsrecht zu; und zwar können sie dieses Widerrufsrecht binnen 2 Wochen schriftlich gegenüber SOLIS MUSIC ausüben. Die Frist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Verbraucher. Gleichzeitig mit dem Widerruf ist eine allenfalls bereits ausgelieferte Ware an SOLIS MUSIC zurückzustellen. Die Rücksendungskosten sind vom Kunden zu tragen. SOLIS MUSIC wird im Fall eines Widerrufes den eingegangenen Kaufpreis an den Kunden refundieren.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind bzw aus dem Cellophan entnommen und somit geöffnet wurden.
Der Widerruf ist zu richten an:
SOLIS MUSIC Productions & Entertainment
Hutweide 32
7064 Oslip
Email: shop@solismusic.com
Fax: ++43 2684 314 14 - 22
2.3 SOLIS MUSIC behält sich vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen; insbesondere können Bestellungen abgelehnt werden, sofern die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.
2.4 SOLIS MUSIC behält sich weiters vor, Bestellungen auch mengenmäßig zu kürzen, d. h. Bestellungen nur hinsichtlich einer Teilmenge oder bestimmter Waren anzunehmen.
3. Preise und Zahlung
3.1 Sofern im Auftrag nicht anders vereinbart, gelten die im Angebot oder im Bestellformular angeführten Preise. Alle Preise sind - sofern nicht anders angegeben - in EUR inklusive 20% USt. Optional hat der Kunde auch die Möglichkeit auf andere Währungen (CHF-SFR, HUF etc) umzuschalten. Rechnungen werden immer in EURO ausgestellt, die Endsumme wird nochmals in der optional ausgewählten WÄHRUNG auf der Rechnung angeben.
Preisänderungen, insbesondere bei Irrtum, bleiben vorbehalten.
3.2 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass er das Entgelt für die bestellten Waren wie folgt bezahlen kann:
3.2.1 Mittels Paypal: die Bezahlung ist in diesem Fall Zug um Zug vorzunehmen. SOLIS MUSIC ist berechtigt, die Abbuchung Zug um Zug mit Annahme der Bestellung zu veranlassen. Ein Widerruf der Abbuchungsermächtigung durch den Vertragspartner ist unzulässig.
3.2.2 Mittels Vorauskasse: im Fall der Bezahlung durch Vorauskasse überweist der Käufer nach Bestellung den Gesamtbetrag im Voraus auf ein Konto von SOLIS MUSIC. Sobald die Zahlung bei SOLIS MUSIC eingelangt ist, wird die Ware an den Kunden verschickt. Sollte ein Fall lt. Punkt 2.3 bzw. 2.4 eintreten, dann wird der zuviel bezahlte Betrag zurückerstattet oder nach Rücksprache mit dem Kunden Ersatz geliefert. Wir erwarten die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Bestelleingang, anschließend können wir die Bestellung stornieren.
3.2.3 Mittels Nachnahme: im Fall der Bezahlung durch Nachnahme fallen Zusatzkosten an, die der Käufer jeweils gesondert zu tragen hat. Bei Abwicklung des Vertrages über Nachnahme werden der Kaufpreis für das Produkt, die Lieferkosten sowie die Nachnahmegebühr vom Zusteller jeweils sofort erhoben.
Die Zahlart NACHNAHME ist nur in bestimmten Ländern und für bestimmte Produkte möglich. Auch gibt es eine Gewichtsobergrenze pro Bestellung, über der keine Zahlung per Nachnahme möglich ist. Näheres finden Sie auf der Seite "Versand".
3.2.a Andere Zahlarten bedürfen einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.
3.3 Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Durchführung von Leistungen durch SOLIS MUSIC. Bei Zahlungsverzug ist SOLIS MUSIC berechtigt, sämtliche daraus entstehende Spesen und Kosten, auch Kosten des notwendigen Einschreitens von Inkassounternehmen oder Anwälten sowie bankübliche Verzugszinsen, zusätzlich zu verrechnen.
4. Aufrechnungsverzicht
Der Kunde ist nicht berechtigt, Kaufpreisforderungen von SOLIS MUSIC mit allfälligen Gegenforderungen, welcher Art auch immer, zu verrechnen; es sei denn, SOLIS MUSIC hat die Gegenforderungen schriftlich anerkannt oder sie wären rechtskräftig festgestellt worden.
5. Eigentumsvorbehalt
Die bestellte bzw. gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von SOLIS MUSIC.
6. Lieferung und Versand
6.1 Die Lieferung der Ware erfolgt - soweit keine gesonderten Vereinbarungen getroffen werden - ab Lager an die angegebene Lieferadresse; die Lieferung erfolgt per Post/DHL, GLS oder Spedition. Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Waren sowie der von Ihnen gewählten Versandart ab und werden Ihnen vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt. Sie finden eine Übersicht auf der Seite Versand. Wir werden die Ware schnellstmöglich versenden, ein Anspruch im Fall des Lieferverzuges des Vertragspartners besteht aber nicht.
6.2 Mit Übergabe der Ware an den Versender geht die Gefahr für die bestellten Waren auf den Kunden über; dies gilt auch für Teillieferungen. Nimmt der Vertragspartner die gelieferte Ware nicht an, steht SOLIS MUSIC das Recht zu, nach Ablauf einer gesetzten Nachfrist von 2 Wochen vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen; ebenso ist SOLIS MUSIC berechtigt, die Ware auf Kosten des Vertragspartners zu verwahren und auf Einhaltung des Kaufvertrages zu bestehen. Dieser Punkt (6.2) entfällt bei Verbrauchern.
7. Gewährleistung / Beanstandungen
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
Kundendienst: Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00 – 15:00 Uhr unter Telefon: +43 2684 31414 – 0 oder per Email: shop@solismusic.com
Zusatzhinweise und Einschränkungen:
7.1 Offensichtliche, d.h. insbesondere sichtbare Mängel an der gelieferten Ware einschließlich Transportschäden muss der Vertragspartner unverzüglich bei Anlieferung schriftlich reklamieren. Bei Versäumnis sind Gewährleistungsrechte wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen.
8. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
8.1 Für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung entstehenden Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.2 Bei Verbrauchern i. S. des KSchG kommen die Bestimmungen des KSchG zu tragen.
Bei Kunden, die als Vollkaufleute anzusehen sind, gelten die zwischen Vollkaufleuten anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen. Für eventuelle Streitigkeiten gilt hierbei die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in Eisenstadt als vereinbart.
Als Vollkaufleute anzusehen sind insbesondere Kunden, die über die normale Haushaltsmenge hinaus Ware bestellen.
Wir definieren als Haushaltsmenge:
Max 10 CDs
Bestellungen mit einem Gesamtwert von über EUR 150,-- aus dem Bereich CD werden generell als Bestellung von Vollkaufleuten gewertet.
Sollte der Kunde firmenrelevante Daten angeben (z.B. Firmenname, UID-Nummer), dann geht SOLIS MUSIC auch unter diesen o. a. Grenzen davon aus, dass es sich um eine Bestellung von Vollkaufleuten handelt.
9. Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
10. Urheberrecht
Sämtliche Darstellungen und Texte der SOLIS MUSIC Homepage einschließlich vorstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche über die bestimmungsgemäße Nutzung im Rahmen der Online-Bestellung hinausgehende Verwendung, insbesondere Vervielfältigen, Nachahmen u. ä., ist ohne ausdrückliche schriftliche vorherige Zustimmung von SOLIS MUSIC untersagt.
11. Datenschutz und –sicherheit
11.1 SOLIS MUSIC verwendet Ihre Bestandsdaten zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften von uns gespeichert und verarbeitet.
11.2 Bein Anmeldung zum Newsletter verwenden wir Ihre Email-Adresse bzw. Kundendaten zum Zwecke der Werbung und Marktforschung. Der Newsletter kann jederzeit per Email, Post oder Fax storniert werden.
11.3 Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und Email-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung der Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditkarteninstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
11.4 Im Onlineshop von SOLIS MUSIC werden in den Cookies Informationen über den Inhalt des Warenkorbes gespeichert, die dann bei Ihrem nächsten Besuch aufgerufen werden können.
Wenn Sie sich bei uns anmelden oder eine Bestellung aufgeben möchten, benötigen wir Ihre Kundendaten. Wenn Sie schon Kunde bei uns sind, können Sie sich ganz einfach über Ihre Email-Adresse und Ihr Passwort anmelden. Die in einem Cookie abgelegten Daten erübrigen Ihnen das Ausfüllen der Formulare. Die erzeugten Cookies haben eine Verfallszeit von sechs Monaten. Sie können in Ihrem Browser-Programm darüber hinaus die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und gegebenenfalls sperren.
11.5 Sie haben jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte senden Sie uns eine Email, Brief oder Fax.
11.6 SOLIS MUSIC ergreift alle technisch möglichen und bekannten Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen. SOLIS MUSIC ist jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es jemandem gelingt, auf rechtswidrige Art und Weise an diese Daten heranzukommen und sie wiederzuverwenden. Schadensersatzforderungen der Vertragspartei oder Dritter gegenüber SOLIS MUSIC werden einvernehmlich ausgeschlossen.
11.7 SOLIS MUSIC haftet nicht für Inhalt, Vollständigkeit und Richtigkeit übermittelter oder abgefragter Daten und für Daten, die über SOLIS MUSIC erreichbar sind (Links). SOLIS MUSIC übernimmt keine Gewähr, dass die angebotenen Dienste immer zugänglich sind und dass auf den Rechnern von SOLIS MUSIC gespeicherte Daten immer erhalten bleiben.
